AGB Onlineshop
Rechtliche Informationen Allgemeine Verkaufsbedingungen und Pflichtinformationen Tauchschule Bergisches Land
Dirk Giesler Ehrenstraße 38 42719 Solingen Deutschland Tel: +49 (0)171 9 98 35 63 e-Mail:
Umsatzsteuer Id-Nr.: DE 297562413 - im Folgenden:
TBL ist Vertragspartner bei allen Geschäften, die der Kunde über unseren Onlineshop mit uns abschließt. Inhaltsverzeichnis
§ 1 Allgemeines
§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
§ 3 Zustandekommen des Vertrags, technisch; Speicherung des Vertragstextes
§ 4 Zustandekommen des Vertrags, rechtlich
§ 5 Preise
§ 6 Versandkosten, Liefergebiet, Zölle
§ 7 Zahlungsarten; Zahlungsziel
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Lieferzeit, Versandgefahr
§ 10 Hinweis und Regelungen über Mängelhaftung und Fristen
§ 11 Hinweise zum Umgang mit Batterien/BatterieG
§ 12 Hinweis zum ElektroG
§ 13 Streitschlichtung/Beschwerden
§ 14 Schlussbestimmungen, Vertragssprache
§ 1 Allgemeines Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen und Informationen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können sie telefonisch unter o.g. Rufnummer bzw. e-Mailadresse in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden nach Kaufabschluss dem Kunden ebenfalls übermittelt. Unsere ladungsfähige Anschrift kann insbesondere der Rechnung und dem Impressum entnommen werden, sowie diesen AGB. Für alle unsere Lieferungen aus Verträgen über unser Angebot in unserem Onlineshop gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nichts vereinbart ist. Der Verkauf erfolgt nur an Endverbraucher. Soweit in diesen Bedingungen Regelungen für Verbraucher und Unternehmer enthalten sind, gilt folgendes: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [TBL, Ehrenstraße 38, 42719 Solingen, Tel: +49 (0)171 9 98 35 63,
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. - Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 3 Zustandekommen des Vertrags, technisch; Speicherung des Vertragstextes 1. In technischer Hinsicht kommt ein Vertrag bei Bestellung über unseren Onlineshop in drei Schritten wie folgt zustande: Erster Schritt: (1) Der Kunde kann bei Auswahl eines Produktes den Button „In den Warenkorb legen“ anklicken. Es erscheint sodann ein Pop-Up-Fenster mit zwei Buttons. Der Kunde entscheidet hier durch Anklicken, ob er weiter einkaufen oder den Warenkorb ansehen will. Weiter einkaufen bedeutet, dass der Kunde wieder in den Shop geleitet wird. Von dort aus ist der Warenkorb über das entsprechende Symbol stets erreichbar. Im Warenkorb kann der Kunde den Gesamtpreis für das ausgewählte Produkt einsehen, nebst Umsatzsteuer und ggf. anfallender Versandkosten. Der Kunde kann dort auch das Lieferland, die Zahlungsweise und die Versandart auswählen. Die Berechnung des Gesamtpreises erfolgt unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren, so dass für den Kunden stets an Hand des Warenkorbes ersichtlich ist, was er zu bezahlen hat. (2) Mit dem Button „Weiter zur Kasse“ gelangen Sie zum zweiten Schritt. Zweiter Schritt: (1) Mit der Angabe der Adressdaten/Rechnungsdaten und ggf. abweichender Lieferanschrift stimmen Sie zu, dass diese Daten ausschließlich für die aktuelle Bestellung verwendet werden. Es erfolgt keine Speicherung der persönlichen Daten. Dritter Schritt, Vertragsschluss: Hier erscheint die Zusammenfassung. Sie haben die Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen, die Bestellung vorzunehmen oder diese zu verwerfen. Es ist hier notwendig, dass Sie durch entsprechende Einträge die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere Datenschutzbestimmungen akzeptieren, das Widerrufsrecht (als Verbraucher) zur Kenntnis nehmen. Für den Fall, dass Sie die Bestellung abgeschlossen haben, erhalten Sie eine e-Mail an die von Ihnen angegebene Adresse, in der wir erklären, ob wir Ihr Vertragsangebot annehmen oder nicht. Vierter Schritt: 1. Nun ist die Bestellung abgeschlossen. Der Kunde erhält eine Bestätigung seiner Bestellung per Email. 2. Nach dem Kauf; Speicherung des Vertragstextes Der Vertragstext wird von TBL nach dem Zustandekommen des Kaufvertrages gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zum Vertrag verlieren, wenden Sie sich bitte per Email oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu. Unmittelbar mit Zugang der Annahmeerklärung per Email erhält der Kunde alle für den
Kauf wichtigen Daten und eine Zusammenfassung der bestellten Leistungen, die Widerrufsbelehrung, das Widerrufsformular sowie die hier gegebenen Bedingungen und Informationen und – soweit Vorauskasse vereinbart ist – eine Zahlungsaufforderung mit Angabe der Bankverbindung. Die Rechnung geht dem Kunden gesondert zu. TBL bittet darum, alle Informationen auszudrucken und gut aufzubewahren, die Rechnung für mindestens zwei Jahre (Unternehmer: zehn Jahre).
§ 4 Zustandekommen des Vertrags, rechtlich In rechtlicher Hinsicht stellen die unter TBL dargestellten Produkte Aufforderungen an den Kunden dar, ein verbindliches Angebot an die TBL abzugeben. Der Kunde gibt demgemäß mit dem Absenden seiner Bestellung ein verbindliches Angebot ab. Er erhält daraufhin unverzüglich, binnen 24 Stunden eine Nachricht per Email von TBL, in welcher erklärt wird, ob TBL das Vertragsangebot annimmt. Im Falle der Annahme enthält die Nachricht eine Zusammenfassung des Vertragsinhalts, der AGB und der Widerrufsbelehrung und, soweit Vorkasse vereinbart ist, Zahlungshinweise. Es ist dann ein Vertrag zustande gekommen. Im Falle der Ablehnung kommt kein Vertrag zustande. Es kommt auch kein Vertrag zustande, wenn TBL nicht binnen 24 Stunden die Annahme Ihres Angebotes per Mail bestätigt.
§ 5 Preise 1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt zzgl. Versandkosten, die im Warenkorb individuell angegeben werden. 2. Verkäufe unterliegen grundsätzlich der Umsatzbesteuerung am Ort des Versandes, also vorliegend Deutschland (19%, ggf. ermäßigt 7%). Werden jedoch bei Sendungen in das EU-Ausland vom Versender bestimmte Lieferschwellen überschritten, so ist die Umsatzsteuer dort zu entrichten wo sich der Käufer befindet (Bestimmungslandsprinzip). Dies gilt, wenn der Käufer eine Privatperson ist. Die Umsatzsteuer kann also höher oder niedriger ausfallen. Sie können diesen Umstand der Berechnung im Warenkorb entnehmen, soweit relevant. 3. Aktionsangebote können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
§ 6 Versandkosten, Liefergebiet, Zölle 1. Versandkosten Es gelten die Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung. Die aktuellen Versandkosten ersehen Sie auf der Seite „Versandbedingungen“. 2. Die Kosten werden auch bei Schritt 1 der Bestellung im Warenkorb zusammen mit den übrigen Beträgen ausgewiesen. 3. Die Aufstellung der von uns belieferten Länder ist abschließend. Bestellungen aus anderen Staaten werden nicht angenommen. 4. Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union (soweit angeboten) können Einfuhrumsatzsteuer und Zölle mit sich bringen, die zu Lasten des Kunden gehen.
§ 7 Zahlungsarten; Zahlungsziel Geschuldete Kaufpreiszahlungen sind innerhalb von 10 Tagen zu begleichen. Der Warenausgang erfolgt nur bei erfolgtem Zahlungseingang. Bitte geben Sie bei allen Zahlungsvorgängen die Bestellnummer und Ihren Namen an, unter dem Sie bei uns bestellt haben.
§ 8 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, soweit er sich nicht uns gegenüber mit Zahlungen in Verzug befindet. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Kaufpreises, bei geleisteten Teilzahlungen in Höhe des noch offenen Betrages, an den Verkäufer ab.
§ 9 Lieferzeit, Versandgefahr Die Lieferzeit beginnt immer mit dem Zahlungseingang. Sollte es zu unvorhergesehenen Lieferverzögerungen kommen, informieren wir Sie sofort. Wir tragen die Versandgefahr bis zur Übergabe an den Käufer bzw. dessen Empfangsbevollmächtigten aus gesetzlichen Gründen.
§ 10 Hinweis und Regelungen über Mängelhaftung und Fristen 1. Die Mängelhaftung des Anbieters richtet sich nach §§ 434 ff. BGB. Diese Rechte umfassen das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Sache), Rücktritt, Minderung und Schadensersatz sowie Ersatz nutzloser Aufwendungen.
2. Hinweis und Regelung für Verbraucher Die Frist für die Geltendmachung von Mängeln bei Neuware beträgt zwei Jahre, die mit der Übergabe der Ware beginnt. Für gebrauchte Artikel gilt eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr, die mit der Übergabe beginnt. In den Fällen der §§ 438 I Nr. 2, 634a I Nr. 2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. 3. Unbeschadet der Regelungen zu Abs. 1. und 2. gilt in Bezug auf das Recht, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, folgendes: Dieses Recht gilt unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, dessen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen oder für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht. Für sonstige Schäden haftet der Verwender nur, wenn die Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den Verwender bzw. von ihm eingesetzten gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei Arglist des Verkäufers besteht keine Haftungsbeschränkung. 4. im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen
§ 11 Hinweise zum Umgang mit Batterien/BatterieG BatterieG: Beim Verkauf von Geräten die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß des Batteriegesetzes auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien und Akkus hier unentgeltlich zurückgeben: a. bei einer öffentlichen Sammelstelle. b. dort, wo Batterien oder Akkus verkauft werden Sie können die Batterien auch unentgeltlich auf dem Postweg an unser Versandlager zurücksenden. Eine für Sie unentgeltliche und nach dem Batteriegesetz ordnungsgemäße Entsorgung wird von uns dann übernommen. Für die Kosten der Rücksendung kommen wir allerdings nicht auf. Bitte sorgen Sie dafür, dass die Batterien bei der Abgabe vollständig entladen sind und gegen Kurzschluss gesichert werden (z.B. durch Abkleben der Pole mit Klebestreifen). Die o.g. Verpflichtungen treffen Sie und uns auch dann, wenn Akkus oder Batterien nicht einzeln verkauft werden, sondern diese beim Kauf in dem Produkt bereits enthalten sind. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit diesem oder einem ähnlichen Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus: Pb = Batterie/Akku enthält mehr als 0,004 Prozent Blei Cd = Batterie/Akku enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium Hg = Batterie/Akku enthält mehr als 0,005 Prozent Quecksilber Unser Vorlieferant ist seiner Meldepflicht beim Umweltbundesamt nachgekommen.
§ 12 Hinweis zum ElektroG Soweit Sie Elektrogeräte als Endverbraucher erwerben, sind Sie verpflichtet, diese fachgerecht zu entsorgen. Die Entsorgung im Hausmüll ist verboten, da die darin befindlichen Stoffe wiederverwertet werden sollen, teils auch giftig sind. Sie können die bei uns gekauften Geräte nach Gebrauch unentgeltlich bei Ihrer kommunalen Sammelstelle zur Entsorgung abgeben. Sie erkennen Altgeräte im Sinne des ElektroG an dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne.
§ 13 Streitschlichtung/Beschwerden Die EU-Kommission stellt ab dem 15.02.2016 eine Plattform für die außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Als Verbraucher können Sie Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts klären. Sie erreichen die Plattform unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Es handelt sich um einen externen Link. Bei Fragen hierzu erreichen Sie uns unter der E-Mail-Adresse von TBL.
§ 14 Schlussbestimmungen, Vertragssprache Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, wenn der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird. Tauchschule Bergisches Land – gültig ab 01.03.2018/00:00:00
